Lohn und Gehalt

Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Krankheit, Urlaub und Kündigung erklärt

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Vera arbeitet inzwischen bei Dir. Die erste Abrechnung ist erledigt, die Zusammenarbeit läuft. Dann meldet sie sich krank, fragt nach Urlaub und bleibt vor einem Kundentermin länger im Büro. Für diese Alltagssituationen helfen Euch klare und verlässliche Abläufe.

Arbeitsrecht beginnt schon vor dem ersten Arbeitstag und begleitet das gesamte Beschäftigungsverhältnis. Für den Alltag brauchst Du vor allem Orientierung: Welche Abläufe organisierst Du selbst, welche Informationen brauchst Du dafür und wann holst Du fachliche Unterstützung dazu?

Veras Beschäftigung von der Bewerbung über die Einstellung und den Arbeitsalltag bis zur Beendigung.

Von der Bewerbung bis zur Beendigung. Im Arbeitsalltag erfasst Du Veras Arbeitszeit, bearbeitest Urlaubsanträge und hältst bei einer Krankmeldung Beginn und voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit fest. Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung rufst Du ab, wenn das Verfahren für Vera gilt.

Stellenanzeige und Bewerbung

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz schützt Bewerber und Beschäftigte vor Benachteiligung aufgrund bestimmter Merkmale. Dazu gehören insbesondere ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter und sexuelle Identität.

Beschreibe in einer Stellenanzeige deshalb die Fähigkeiten und Anforderungen der Tätigkeit. Wenn Du jemanden für Kundenkommunikation suchst, kannst Du die dafür tatsächlich benötigten Sprachkenntnisse benennen. Orientiere Dich dabei an den Fähigkeiten, die für die Aufgabe gebraucht werden, statt an der Herkunft einer Person.

Beschreibe Eure Arbeitsweise und Teamkultur so, dass sich geeignete Menschen verschiedener Altersgruppen angesprochen fühlen. Achte von der Stellenbezeichnung bis zu den Anforderungen auf eine diskriminierungsfreie Formulierung.

Im Bewerbungsgespräch gilt derselbe Grundsatz. Frage nach Qualifikation, relevanten Erfahrungen und der Fähigkeit, die Aufgaben auszuüben. Persönliche Fragen ohne zulässigen Bezug zur Stelle können problematisch sein. Halte Auswahlentscheidungen sachlich anhand der Anforderungen fest.

Arbeitsschutz

Beim Arbeitsschutz im Büro geht es beispielsweise um ungeeignete Bildschirmarbeitsplätze, herumliegende Kabel, elektrische Geräte, Stress und eine dauerhaft überhöhte Arbeitsbelastung.

Du musst die Arbeitsbedingungen beurteilen, notwendige Schutzmaßnahmen festlegen und ihre Umsetzung organisieren. Dazu gehören verständliche Unterweisungen und geeignete Arbeitsmittel. Die Gefährdungsbeurteilung sollte sich auf die tatsächlichen Tätigkeiten beziehen. Dokumentiere die konkreten Risiken, Eure Maßnahmen und die Zuständigkeiten für die Umsetzung.

Erkläre neuen Beschäftigten beispielsweise, wer bei einem Unfall angesprochen wird, wo Erste-Hilfe-Material liegt und welche Geräte sie benutzen dürfen. Bei neuen Aufgaben oder veränderten Arbeitsbedingungen kann eine erneute Unterweisung nötig sein. Das Arbeitsschutzgesetz legt die grundlegenden Pflichten fest; die Berufsgenossenschaften bieten dazu branchenspezifische Hilfen.

Arbeitszeit und Pausen

Für Erwachsene beträgt die werktägliche Arbeitszeit grundsätzlich höchstens acht Stunden. Bis zu zehn Stunden sind möglich, wenn der gesetzlich vorgeschriebene Ausgleich eingehalten wird. Im allgemeinen Grundfall muss innerhalb von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen der Durchschnitt von acht Stunden werktäglich gewahrt werden.

Als Werktage werden dabei grundsätzlich Montag bis Samstag betrachtet. Die vertragliche Fünf-Tage-Woche legt fest, an welchen Tagen innerhalb dieses Rahmens gearbeitet wird. Für Deine konkrete Planung zählen zusätzlich Vertrag, Tarifregelungen und mögliche gesetzliche Ausnahmen.

Arbeitszeitregel für ErwachseneAllgemeiner Grundfall
Mehr als sechs bis zu neun Stunden ArbeitszeitMindestens 30 Minuten Pause
Mehr als neun Stunden ArbeitszeitMindestens 45 Minuten Pause
Einzelne PausenabschnitteMindestens 15 Minuten
Arbeit ohne PauseNicht länger als sechs Stunden am Stück
Ruhezeit zwischen ArbeitstagenGrundsätzlich mindestens elf zusammenhängende Stunden

Arbeitet Vera bis 22 Uhr, planst Du ihren nächsten regulären Arbeitsbeginn bei elf Stunden Ruhezeit frühestens für 9 Uhr. Berücksichtige dabei auch Arbeitsstunden im Homeoffice. Für Minderjährige gelten längere Ruhezeiten und weitere Schutzvorschriften.

Du brauchst außerdem ein System zur Erfassung der gesamten Arbeitszeit. Wähle einen Ablauf, der zu Eurem Betrieb passt und die geltenden Anforderungen erfüllt. Die vom BMAS erläuterte Rechtsprechung bildet dafür die Grundlage.

Krankmeldung

Vera muss Dir die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitteilen. Bei gesetzlich Versicherten ergänzt der elektronische Abruf der Arbeitsunfähigkeitsdaten diese persönliche Krankmeldung.

Organisatorisch brauchst Du zunächst den Beginn und die voraussichtliche Dauer der Abwesenheit. Eine Diagnose musst Du im normalen Krankmeldeprozess nicht erfragen. Kläre anschließend, ob und wann der ärztliche Nachweis beziehungsweise der eAU-Abruf erforderlich ist.

Die gesetzliche Grundregel sieht bei einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Kalendertagen einen ärztlichen Nachweis spätestens am darauffolgenden Arbeitstag vor. Arbeitgeber können ihn grundsätzlich früher verlangen. Im eAU-Verfahren bleibt die Pflicht bestehen, die Arbeitsunfähigkeit rechtzeitig ärztlich feststellen zu lassen; der Arbeitgeber ruft die vorgesehenen Daten ab. Es gibt Ausnahmen, etwa bestimmte privatärztliche oder ausländische Nachweise. Eine einheitliche betriebliche Anleitung sollte diese Sonderfälle auffangen.

Entgeltfortzahlung

Der gesetzliche Anspruch auf Entgeltfortzahlung entsteht grundsätzlich nach vier Wochen ununterbrochener Beschäftigung. Danach besteht bei unverschuldeter krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich Anspruch auf Entgeltfortzahlung für bis zu sechs Wochen.

Bei erneuter Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit wird die bisherige Entgeltfortzahlung berücksichtigt. Unter welchen Voraussetzungen ein neuer Sechs-Wochen-Anspruch entsteht, regelt § 3 EntgFG. Gib dem Lohnbüro bei wiederholten oder längeren Erkrankungen die nötigen Abwesenheitsdaten für die Berechnung.

Die Entgeltfortzahlung gilt unter diesen Voraussetzungen auch für Minijobber und Werkstudenten. Aus einem Minijob allein entsteht dagegen grundsätzlich kein eigener Anspruch auf Krankengeld. Das sind zwei unterschiedliche Leistungen.

Wenn Dein Betrieb am U1-Verfahren teilnimmt, kann ein Teil der Arbeitgeberaufwendungen erstattet werden. Dazu ist ein Erstattungsantrag erforderlich. Kläre mit dem Lohnbüro, wer ihn stellt. Eine ordentliche Krankmeldung ist also auch wichtig, damit mögliche Erstattungen nicht untergehen.

Urlaubsanspruch

Der gesetzliche Mindesturlaub für Erwachsene entspricht grundsätzlich vier Wochen. Die Anzahl der Urlaubstage hängt davon ab, an wie vielen Tagen pro Woche die Person arbeitet.

Regelmäßige Arbeitstage pro WocheGesetzlicher Jahresmindesturlaub
Ein TagVier Arbeitstage
Zwei TageAcht Arbeitstage
Drei TageZwölf Arbeitstage
Vier Tage16 Arbeitstage
Fünf Tage20 Arbeitstage
Sechs Tage24 Werktage

Beispiel: Werner arbeitet immer dienstags und donnerstags. Für eine komplett freie Woche braucht er zwei Urlaubstage. Acht Tage ermöglichen ihm vier freie Wochen. Mara arbeitet dagegen montags bis freitags jeweils zwei Stunden. Obwohl ihr Stundenumfang klein ist, braucht sie für eine freie Woche fünf Urlaubstage. Ihr Mindestanspruch beträgt bei dieser Verteilung 20 Tage.

Bei wechselnden Arbeitstagen oder bei einem Ein- oder Austritt während des Jahres wird genauer gerechnet. Der volle gesetzliche Urlaubsanspruch entsteht erstmals nach sechsmonatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses. Vor Ablauf der sechs Monate kann bereits ein Anspruch auf Teilurlaub entstehen. Die Regeln zu Wartezeit und Teilurlaub stehen in §§ 4 und 5 BUrlG.

Urlaubsplanung

Lege einen verständlichen Ablauf für Urlaubsanträge fest. Die Urlaubswünsche der Beschäftigten sind zu berücksichtigen; dringende betriebliche Belange oder vorrangige Wünsche anderer Beschäftigter können entgegenstehen. Stimme Urlaubszeiten und Vertretungen möglichst früh ab, damit Erholung und betriebliche Planung zusammenpassen.

Urlaub dient der Erholung. Während des laufenden Arbeitsverhältnisses wird der gesetzliche Urlaub grundsätzlich genommen und nicht beliebig durch Geld ersetzt. Eine Abgeltung kommt insbesondere in Betracht, wenn Urlaub wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr gewährt werden kann.

Damit gesetzlicher Resturlaub verfallen kann, verlangt die Rechtsprechung grundsätzlich einen konkreten Hinweis des Arbeitgebers auf den Anspruch und den drohenden Verfall sowie die Aufforderung, den Urlaub zu nehmen. Für Langzeiterkrankungen und andere Sonderfälle gelten zusätzliche Regeln. Richte deshalb rechtzeitig im Jahr einen dokumentierten Hinweisprozess ein.

Kündigungsschutz

Bevor Du über eine Kündigung nachdenkst, kläre, worin das Problem liegt. Unklare Aufgaben, fehlende Einarbeitung und ein steuerbares Fehlverhalten sind unterschiedliche Situationen. Für eine spätere rechtliche Beurteilung ist eine sachliche Dokumentation wichtiger als pauschale Aussagen wie „passt nicht ins Team“.

Ob der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz greift, hängt grundsätzlich von zwei Voraussetzungen ab: Das Arbeitsverhältnis besteht länger als sechs Monate und der Betrieb beschäftigt regelmäßig mehr als zehn entsprechend gewichtete Arbeitnehmer. Für ältere Arbeitsverhältnisse bestehen Übergangsregeln.

Beschäftigtenzahl

Bei der Berechnung werden Teilzeitbeschäftigte nach ihren regelmäßigen Wochenstunden gewichtet. Auszubildende werden für diesen Schwellenwert nicht mitgezählt.

Regelmäßige WochenarbeitszeitGewicht bei der Berechnung
Bis einschließlich 20 Stunden0,5
Mehr als 20 bis einschließlich 30 Stunden0,75
Mehr als 30 Stunden1,0

Bei acht Vollzeitkräften und vier Beschäftigten mit jeweils 20 Stunden ergibt sich rechnerisch ein Wert von zehn. Die Schwelle liegt bei mehr als zehn. Maßgeblich sind der jeweilige Betrieb und seine regelmäßige Beschäftigungssituation.

Greift der allgemeine Kündigungsschutz, muss eine ordentliche Kündigung sozial gerechtfertigt sein. Das Gesetz unterscheidet personenbedingte, verhaltensbedingte und betriebsbedingte Gründe. Jede Gruppe hat eigene Voraussetzungen. Für eine betriebsbedingte Kündigung müssen die gesetzlichen Voraussetzungen für den Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit erfüllt sein.

Im Kleinbetrieb beachtest Du insbesondere Schriftform, Kündigungsfristen, Diskriminierungsverbote und gegebenenfalls besonderen Kündigungsschutz. Schwangerschaft, Elternzeit, Schwerbehinderung und betriebliche Interessenvertretung sind wichtige Anlässe für eine gesonderte Prüfung.

Kündigungsform und Fristen

Die gesetzliche Grundkündigungsfrist beträgt vier Wochen zum 15. oder zum Monatsende. Bei einer wirksam vereinbarten Probezeit kann im gesetzlichen Rahmen eine Zwei-Wochen-Frist gelten. Für Kündigungen durch den Arbeitgeber verlängern sich die gesetzlichen Fristen mit der Beschäftigungsdauer; Tarifvertrag und Vertrag sind zusätzlich zu prüfen.

Eine Kündigung muss schriftlich erklärt werden. Elektronische Form ist ausgeschlossen. Eine Nachricht per E-Mail oder WhatsApp erfüllt diese Anforderung nicht. Außerdem kommt es auf den Zugang an. Dokumentiere deshalb, wann und wie Vera die Kündigung erhalten hat.

Beschäftigte müssen grundsätzlich innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung Kündigungsschutzklage erheben, wenn sie deren Unwirksamkeit geltend machen wollen. Ein Anspruch auf eine Abfindung kann sich aus besonderen Regelungen oder einer Einigung ergeben.

Eine konkrete Kündigung sollte vor Ausspruch geprüft werden. Gehe dafür Grund, erforderliche Beteiligungen, Form und geplante Zustellung mit fachlicher Unterstützung durch.

Zuständigkeiten im Betrieb

Ein kleiner Betrieb braucht klare Zuständigkeiten: Wer genehmigt Urlaub? Wer bekommt Krankmeldungen? Wer kontrolliert Arbeitszeiten? Wer sorgt dafür, dass die Abrechnung Änderungen rechtzeitig erhält? Diese Abläufe sollten auch funktionieren, wenn Du selbst unterwegs bist.

Beschäftigte schulden im Gegenzug ihre vereinbarte Arbeitsleistung, die Beachtung rechtmäßiger Weisungen und Rücksichtnahme auf berechtigte betriebliche Interessen. Klar formulierte Aufgaben, pünktliche Vergütung und regelmäßige Gespräche helfen beiden Seiten, diese Erwartungen im Alltag einzuhalten.

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